Ich möchte mich entschuldigen. Ja, es tut mir ehrlich leid. Nun schreibe ich hier schon seit über 2 Wochen über Politik und das Geschehen in Deutschland und habe noch nicht einmal wirklich Die Grünen erwähnt!
Diese großartige Partei, die immerhin fast 9% 8% 7% 6% der Stimmen auf sich vereint und einen spannenden Wahlkampf hinter und noch vor sich hat, ist es alle Mal wert endlich wieder mehr Beachtung zu bekommen. Geht es für sie doch um nicht weniger als den Einzug in den Bundestag! Die zentrale Frage des heutigen Beitrags lautet demnach:
Warum sind die Grünen so schwach?
Betrachtet man die Entwicklung der Mittelwerte (Quelle: Wikipedia), so stellt man fest, dass die Grünen sich im Prinzip seit der Wahl 2013 bis März 2016 konstant bei 10% befunden haben. Sie wären damals mit relativer Sicherheit auf Platz 3 gelandet, wenn wir denn gewählt hätten. Es folgte ein fast zeitgleicher Anstieg zusammen mit der AfD auf 12 bis 13%. Nach dem höchsten Stand im Juni 2016 ging es dann nur noch bergab bis zum heutigen Tiefststand.
Die Themen, die die Deutschen am meisten in dieser Zeit bewegten, waren die Zuwanderung, bedingt durch die Grenzöffnung von Angela Merkel im Herbst 2015, und die zum Teil auch daraus resultierende Angst vor Terrorismus, welche in den Anschlag im Dezember 2016 auf den Berliner Weihnachtsmarkt durch Anis Amri gipfelte.
Setzt man diese Ereignisse in Korrelation mit den Umfrageergebnissen, passt das beides sehr gut zusammen: Wir haben einen Anstieg der Zustimmung nach der Grenzöffnung, für die sich bekanntermaßen auch die Grünen aussprachen und noch immer aussprechen. Nach den Terroranschlägen in Europa im Sommer 2016 und dann im Winter in Berlin, sank die Zustimmung zusehends. Die Grünen veränderten aber ihre Politik hinsichtlich der Zuwanderung nicht. Man darf dabei auch nicht vergessen, dass vor allem Rot-Grün regierte Länder sich noch immer gegen Abschiebungen von Straftätern aussprechen bzw. diese auf unbestimmte Zeit aussetzen.
Es ist also wenig verwunderlich, dass kein Mensch mehr die Grünen mag die Zustimmung der Bevölkerung sank. Hinzu kommt, dass der Atomausstieg und dazu die generelle Umweltpolitik (Alles wird Grün!) der CDU den Grünen zusätzlich Wählerstimmen kosten dürfte. Die Grünen sollten sich folglich fragen: Warum sollte ein Bürger mittlerweile noch aus Umweltgründen die Grünen wählen, wenn er doch die gleichen Versprechungen auch bei Frau Merkel und allen anderen Parteien (außer der AfD!) bekommt?
Die Grünen sind gut beraten, sich dringend ein neues Thema abseits von Migration und Umwelt zu suchen, um weiterhin im Kopf der Bürger präsent zu sein. Ansonsten geht es ihnen in einigen Tagen wie der FDP vor 4 Jahren: Sie fliegen raus aus dem Bundestag. Vielleicht wäre dies aber auch nicht ganz so schlecht, um die eigene Politik einmal vernünftig zu überdenken.
Der Beobachter der Republik 